Opti­sche Män­gel in der Beschrif­tung eines Grab­ma­les

Ver­meid­ba­re Ungleich­mä­ßig­kei­ten in der Beschrif­tung auf einem Grab­mal, die einen schlam­pi­gen Ein­druck ver­mit­teln, stel­len unab­hän­gig von einem Ver­stoß gegen tech­ni­sche Regeln einen Man­gel des Grab­mals dar, der der Abnah­merei­fe ent­ge­gen­steht.

Opti­sche Män­gel in der Beschrif­tung eines Grab­ma­les

Ein Man­gel schei­det auch nicht schon des­halb aus, weil es kei­ne tech­ni­schen Nor­men für die Beschrif­tung von Grab­ma­len gibt.

Eine Beein­träch­ti­gung des nach dem Ver­trag vor­aus­ge­setz­ten Gebrauchs liegt u.a. dann vor, wenn die mit der ver­trag­lich geschul­de­ten Aus­füh­rung erreich­ba­ren Eigen­schaf­ten, die für die Funk­ti­on des Wer­kes von Bedeu­tung sind, durch die ver­trags­wid­ri­ge Aus­füh­rung nicht erreicht wer­den und damit die Funk­ti­on des Wer­kes gemin­dert ist. Der Unter­neh­mer hat die Ent­ste­hung eines man­gel­frei­en, zweck­ge­rech­ten Wer­kes zu gewähr­leis­ten. Ent­spricht sei­ne Leis­tung nicht die­sen Anfor­de­run­gen, so ist sie feh­ler­haft, und zwar unab­hän­gig davon, ob die aner­kann­ten Regeln der Tech­nik ein­ge­hal­ten wor­den sind.

Ein Man­gel kann daher auch in einer opti­schen Beein­träch­ti­gung lie­gen, ins­be­son­de­re wenn wie vor­lie­gend eine ästhe­ti­sche Wir­kung erzielt wer­den soll. Eben­so, wie es z.B. kei­ne tech­ni­schen Nor­men für die Gleich­mä­ßig­keit von Farb­auf­trag bei Maler­ar­bei­ten gibt, kön­nen sol­che Arbei­ten man­gel­haft sein, wenn das Ergeb­nis opti­sche Män­gel z.B. in Form von Ansatz­strei­fen oder hel­le und dunk­le Stel­len ober­halb einer Baga­tell­gren­ze auf­weist und der Gesamt­ein­druck gestört ist.

Ob ein Grab­mal gemes­sen an der übli­chen Gestal­tung von Grab­mä­lern opti­schen und ästhe­ti­schen Anfor­de­run­gen genügt, kann vom durch­schnitt­li­chen Fried­hofs­be­su­cher, zu dem auch der Rich­ter gehört, beur­teilt wer­den, weil inso­fern kei­ne beson­de­re Fach­kun­de oder kei­ne Kennt­nis von tech­ni­schen Nor­men not­wen­dig ist.

Das vor­lie­gen­de Objekt kann aber mit der Qua­li­tät ver­gleich­ba­rer Objek­te nicht mit­hal­ten. Die Beschrif­tung weist bei nicht ganz ober­fläch­li­cher Betrach­tung – zwar nicht auf den ers­ten Blick, aber ab dem zwei­ten , die von den Beklag­ten monier­ten Ungleich­mä­ßig­kei­ten auf. Sie stö­ren den Gesamt­ein­druck auch des­halb, weil die Beschrif­tung ver­gleichs­wei­se spar­sam ist und die Edel­me­tall­Zei­chen mit einer Höhe von ca. 4,5 cm gut wahr­zu­neh­men sind. In der jet­zi­gen Form kön­nen die Ungleich­mä­ßig­kei­ten – je nach­dem, wie genau man sie betrach­tet – einen unru­hi­gen, schlam­pi­gen Ein­druck ver­mit­teln, als ob man beim Grab­stein habe spa­ren müs­sen und den am schnells­ten und bil­ligs­ten Betrieb beauf­tragt habe. Das ist mit dem Sinn eines Grab­mals, den Ver­stor­be­nen buch­stäb­lich ein Denk­mal zu set­zen, nicht in Ein­klang zu brin­gen. Eine sol­che Ver­wen­dung des Werks, die Ver­stor­be­nen zu wür­di­gen, gehört aber zu der Beschaf­fen­heit, die der Bestel­ler eines Grab­mals nach den Umstän­den erwar­ten kann und die der Unter­neh­mer bis­lang nicht erreicht hat (§ 633 Abs. 2 Nr. 2 BGB). Er kann für eine sol­che Leis­tung daher kei­ne Bezah­lung ver­lan­gen.

Amts­ge­richt Bad Urach – Urteil vom 21. Juni 2013 – 1 C 427/​12

Optische Mängel in der Beschriftung eines Grabmales