Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

Mit der Lärm- und Vibra­­tions-Arbeitss­chutz­verord­­nung wur­den die EG-Arbeitss­chutzrichtlin­ien 2002/44/EG und 2003/10/EG zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdun­gen durch Vibra­tio­nen und Lärm sowie das Übereinkom­men des Inter­na­tionalen Arbeit­samtes zu Lärm und Vibra­tio­nen (ILO-Übereinkom­­men Nr. 148) in deutsches Recht umge­set­zt. Die Umset­zung der EG- Richtlin­ien und des ILO- Übereinkom­mens erfol­gt in Form

Weiterlesen

Arbeitssicherheit im Betrieb

Ob an den geset­zlich vorge­se­henen Min­dest­sitzun­gen eines Arbeitss­chutzauss­chuss­es der Betrieb­sarzt und die Fachkraft für Arbeitssicher­heit teil­nehmen muss, unter­liegt nicht dem Mitbes­tim­mungsrecht des Betrieb­srats. So hat das Bun­de­sar­beits­gericht in dem hier vor­liegen­den Fall entsch­ieden und die Rechts­beschw­erde gegen den Beschluss des Lan­desar­beits­gerichts Nieder­sach­sen1 zurück­gewiesen. Der Betrieb­srat hat­te mitbes­tim­men wollen, dass bei

Weiterlesen

Der Sturz eines Handwerkers vom Dach und die Folgen für den Bauherrn

Die grund­sät­zlich beste­hende Verkehrssicherungspflicht eines Bauher­rn verkürzt sich, soweit er Handw­erk­er mit der Aus­führung von Arbeit­en beauf­tragt. Für die Ein­hal­tung von Sicherungs­maß­nah­men zur Unfal­lver­hü­tung ist ein pri­vater Bauherr gegenüber einem beauf­tragten Fach­mann nicht ver­ant­wortlich. So das Ober­lan­des­gericht Hamm in dem hier vor­liegen­den Fall eines Handw­erk­ers, der vom Dach gestürzt ist

Weiterlesen

Die Brandgefahr beim Verlegen von Bitumenbahnen

Der Bun­des­gericht­shof musste sich aktuell mit einem Anscheins­be­weis, wenn es bei Heißk­le­bear­beit­en zur Ver­legung von Bitu­men­bah­nen in feuerge­fährde­ter Umge­bung zu einem Brand kommt, sowie mit der Frage des Mitver­schuldens wegen unter­lasse­nen Hin­weis­es des Geschädigten auf eine beson­dere Brandge­fahr beschäfti­gen: Anscheins­be­weis Nach ständi­ger Recht­sprechung greift der Beweis des ersten Anscheins bei

Weiterlesen