Die bereits vor dem Rücktritt des Kunden behobenen Mängel

Die bereits vor dem Rück­tritt des Kun­den beho­be­nen Män­gel

Bei der Bewer­tung, ob eine Pflicht­ver­let­zung erheb­lich oder uner­heb­lich ist, sind vor Abga­be der Rück­tritts­er­klä­rung beho­be­ne Män­gel im All­ge­mei­nen außer Betracht zu las­sen . Bei der gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB vor­zu­neh­men­den Inter­es­sen­ab­wä­gung ist auf den Zeit­punkt der Rück­tritts­er­klä­rung des Käu­fers abzu­stel­len . Dar­aus folgt im Gegen­schluss, dass vor

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Wann ist eine Nachbesserung fehlgeschlagen?

Wann ist eine Nach­bes­se­rung fehl­ge­schla­gen?

Wann die Nach­bes­se­rung bei einem Werk­ver­trag fehl­ge­schla­gen ist, hängt von den Umstän­den des Ein­zel­fal­les ab. Daher kann auch nach meh­re­ren erfolg­lo­sen Nach­bes­se­rungs­ver­su­chen noch nicht von einem Fehl­schlag der Nach­bes­se­rung aus­zu­ge­hen sein. So das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Bau­fir­ma, die ihren Rest­werk­lohn von ca. 30.000 Euro ein­ge­klagt

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Schadensersatz und der unverhältnismäßige Aufwand für die Nachbesserung

Scha­dens­er­satz und der unver­hält­nis­mä­ßi­ge Auf­wand für die Nach­bes­se­rung

Der Bestel­ler kann unter den Vor­aus­set­zun­gen von § 280 Abs. 1, § 281 Abs. 1 BGB ohne vor­he­ri­ge Frist­set­zung Scha­dens­er­satz statt der Leis­tung für Män­gel der Werk­leis­tung bean­spru­chen, wenn der Unter­neh­mer die Nach­er­fül­lung hin­sicht­lich die­ser Män­gel gemäß § 635 Abs. 3 BGB zu Recht als unver­hält­nis­mä­ßig ver­wei­gert hat. Macht der Bestel­ler werk­ver­trag­li­chen

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Reparaturauftrag vor Abnahme

Repa­ra­tur­auf­trag vor Abnah­me

Hat der Auf­trag­ge­ber dem Auf­trag­neh­mer ent­gelt­lich die Repa­ra­tur sol­cher Leis­tun­gen in Auf­trag gege­ben, die die­ser bereits erbracht hat und die von einem Dritt­un­ter­neh­men vor der Abnah­me beschä­digt wor­den sind, ent­fällt die Ver­gü­tungs­pflicht für die­sen Auf­trag nicht bereits des­halb, weil der Auf­trag­neh­mer mög­li­cher­wei­se noch die Ver­gü­tungs­ge­fahr trug. Es muss viel­mehr im

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Unverhältnismäßig hohe Nachbesserungskosten

Unver­hält­nis­mä­ßig hohe Nach­bes­se­rungs­kos­ten

Bei der Beur­tei­lung der Fra­ge, ob der Unter­neh­mer zu Recht den Ein­wand des unver­hält­nis­mä­ßig hohen Män­gel­be­sei­ti­gungs­auf­wands erho­ben hat, ist, wie der Bun­des­ge­richts­ho in einer aktu­el­len Ent­schei­dung betont, der Grad des Ver­schul­dens des Unter­neh­mers an der Ent­ste­hung des Man­gels in die Gesamt­ab­wä­gung ein­zu­be­zie­hen. Allein der Umstand, dass der Unter­neh­mer den Man­gel

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