Die bereits vor dem Rücktritt des Kunden behobenen Mängel

Bei der Bew­er­tung, ob eine Pflichtver­let­zung erhe­blich oder uner­he­blich ist, sind vor Abgabe der Rück­trittserk­lärung behobene Män­gel im All­ge­meinen außer Betra­cht zu lassen1. Bei der gemäß § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB vorzunehmenden Inter­essen­ab­wä­gung ist auf den Zeit­punkt der Rück­trittserk­lärung des Käufers abzustellen2. Daraus fol­gt im Gegen­schluss, dass vor

Weiterlesen

Wann ist eine Nachbesserung fehlgeschlagen?

Wann die Nachbesserung bei einem Werkver­trag fehlgeschla­gen ist, hängt von den Umstän­den des Einzelfall­es ab. Daher kann auch nach mehreren erfol­glosen Nachbesserungsver­suchen noch nicht von einem Fehlschlag der Nachbesserung auszuge­hen sein. So das Ober­lan­des­gericht Hamm in dem hier vor­liegen­den Fall ein­er Bau­fir­ma, die ihren Rest­werk­lohn von ca. 30.000 Euro eingeklagt

Weiterlesen

Reparaturauftrag vor Abnahme

Hat der Auf­tragge­ber dem Auf­trag­nehmer ent­geltlich die Reparatur solch­er Leis­tun­gen in Auf­trag gegeben, die dieser bere­its erbracht hat und die von einem Drit­tun­ternehmen vor der Abnahme beschädigt wor­den sind, ent­fällt die Vergü­tungspflicht für diesen Auf­trag nicht bere­its deshalb, weil der Auf­trag­nehmer möglicher­weise noch die Vergü­tungs­ge­fahr trug. Es muss vielmehr im

Weiterlesen

Unverhältnismäßig hohe Nachbesserungskosten

Bei der Beurteilung der Frage, ob der Unternehmer zu Recht den Ein­wand des unver­hält­nis­mäßig hohen Män­gelbe­sei­t­i­gungsaufwands erhoben hat, ist, wie der Bun­des­gericht­sho in ein­er aktuellen Entschei­dung betont, der Grad des Ver­schuldens des Unternehmers an der Entste­hung des Man­gels in die Gesamtab­wä­gung einzubeziehen. Allein der Umstand, dass der Unternehmer den Man­gel

Weiterlesen