Architektenhonorare - und die anrechenbaren Kosten

Archi­tek­ten­ho­no­ra­re – und die anre­chen­ba­ren Kos­ten

Vom Auf­trag­ge­ber gestell­te All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen, nach denen die anre­chen­ba­ren Kos­ten für Leis­tun­gen der Leis­tungs­pha­sen 2 bis 4 gemäß der Hono­rar­ord­nung für Archi­tek­ten und Inge­nieu­re auf der Grund­la­ge einer geneh­mig­ten Kos­ten­be­rech­nung zur Haus­halts­un­ter­la­ge Bau zu bestim­men sind, sind wegen unan­ge­mes­se­ner Benach­tei­li­gung des Archi­tek­ten unwirk­sam. Dies ent­schied der Bun­des­ge­richts­hof hier zu einem Ver­trag, der

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Die Gewährleistungsbürgschaft in den Auftraggeber-AGBs

Die Gewähr­leis­tungs­bürg­schaft in den Auf­trag­ge­ber-AGBs

In All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen des Auf­trag­ge­bers eines Bau­ver­trags ent­hal­te­ne Ver­trags­klau­seln, wonach Gewähr­leis­tungs­an­sprü­che bis zur vor­be­halt­lo­sen Annah­me der Schluss­zah­lung des Auf­trag­ge­bers in Höhe von 8 % der Auf­­­trags- bzw. Abrech­nungs­sum­me durch Bürg­schaf­ten gesi­chert sind, benach­tei­li­gen den Auf­trag­neh­mer unan­ge­mes­sen und sind daher unwirk­sam . Dem Bür­gen ste­hen gemäß § 768 Abs. 1 Satz 1 BGB die

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Gewährleistungsbürgschaft und Sicherungseinbehalt - aber nicht gleichzeitig

Gewähr­leis­tungs­bürg­schaft und Siche­rungs­ein­be­halt – aber nicht gleich­zei­tig

In All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen des Auf­trag­ge­bers eines Bau­ver­trags ent­hal­te­ne Ver­trags­klau­seln, wonach Gewähr­leis­tungs­an­sprü­che bis zur vor­be­halt­lo­sen Annah­me der Schluss­zah­lung des Auf­trag­ge­bers in Höhe von 7 % der Auf­­­trags- bzw. Abrech­nungs­sum­me durch Bürg­schaf­ten gesi­chert sind, benach­tei­li­gen den Auf­trag­neh­mer unan­ge­mes­sen und sind daher unwirk­sam . Dem Bür­gen ste­hen gemäß § 768 Abs. 1 Satz 1 BGB die

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Preisgleitklausel in öffentlichen Bauaufträgen

Preis­gleit­klau­sel in öffent­li­chen Bau­auf­trä­gen

Eine Stoff­preis­gleit­klau­sel des öffent­li­chen Auf­trag­ge­bers von Bau­leis­tun­gen ist über­ra­schend und wird nicht Ver­trags­be­stand­teil, wenn sie ohne aus­rei­chen­den Hin­weis den Auf­trag­neh­mer zur Ver­mei­dung erheb­li­cher Nach­tei­le bei Stoff­preis­sen­kun­gen dazu anhält, bereits bei sei­ner Kal­ku­la­ti­on von übli­chen Grund­sät­zen abzu­wei­chen. Dabei kann es für den Bun­des­ge­richts­hof dahin­ste­hen, ob es sich bei der Stoff­preis­gleit­klau­sel um

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Gewährleistungsbürgschaft per AGB

Gewähr­leis­tungs­bürg­schaft per AGB

Eine Klau­sel in All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen des Werk­be­stel­lers, die vor­sieht, dass der Werk­un­ter­neh­mer einen Sicher­heits­ein­be­halt von 5% der Schluss­ab­rech­nungs­sum­me nur gegen Stel­lung einer Bürg­schaft ablö­sen kann, die den Ver­zicht auf sämt­li­che Ein­re­den des § 768 BGB ent­hält, be-nach­­­tei­­ligt den Werk­un­ter­neh­mer unan­ge­mes­sen und ist nach § 9 Abs. 1 AGBG (jetzt § 307 Abs.

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