Für Handwerksberufe ist der richtige Versicherungsschutz das A und O. Eine Betriebshaftpflichtversicherung schützt Handwerker sowohl vor Personenschäden als auch vor Sachschäden. Da das Risikopotential für solche Schäden bei Handwerksberufen wesentlich größer ist als bei anderen Berufsgruppen, ist der Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung eine absolute Notwendigkeit für Menschen, die einen handwerklichen Beruf
LesenKategorie: Recht Allgemein
Umzugsunternehmen gründen: Worauf Hobby-Handwerker in der Selbstständigkeit achten müssen
Vor allem in Städten ist der Bedarf an Umzugsunternehmen groß. Ob Jobwechsel, Änderungen im Familienleben oder ein persönlicher Tapetenwechsel. Wenn der Hausrat von A nach B soll, greifen immer mehr Menschen auf den Fachmann zurück. Denn die Möbel sind oft schwer, sperrig und mit dem privaten Auto kaum zu transportieren.
LesenFachanwälte und ihre Bedeutung: warum die Spezialisierung entscheidend ist
In der komplexen Welt des Rechts ist die Spezialisierung von Anwälten ein wichtiger Faktor. Fachanwälte, die sich auf bestimmte Rechtsgebiete konzentrieren, bieten eine tiefgreifende Expertise, die in vielen Fällen unerlässlich ist. Ob es sich um Familienrecht, Strafrecht oder ein anderes spezialisiertes Gebiet handelt – Fachanwälte verfügen über das Wissen und
LesenMikrozement: Gewährleistungspflicht bei Anwendungsfehlern
Mikrozement hat in den vergangenen Jahren große Beliebtheit erlangt. Viele Bauherren begeistern sich für die praktischen Eigenschaften und die zeitlos-moderne Optik des vielseitig anwendbaren Materials. Die Nachfrage bei Handwerksbetrieben steigt entsprechend an. Aber nicht alle Handwerker sind ausreichend mit der Anwendung des noch vergleichsweise neuen Materials vertraut. Mängel können die
LesenBeitragspflicht zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft – für die Errichtung von Kühlzellen
Die Errichtung von Kühlzellen unterfällt dem betrieblichen Geltungsbereich der Tarifverträge über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV). Dies entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht und widersprach damit der gegenteiligen Rechtsansicht des Hessischen Landesarbeitsgerichts . Die Pflicht der Arbeitgeberin, Beiträge zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft zu leisten und deren Höhe, ergibt sich für die
LesenGebäudeanhebungen – und die Sozialkassen des Baugewerbes
Ein Betrieb, der Gebäude mit hydraulischen Hubvorrichtungen anhebt, fällt nach § 1 Abs. 2 Abschn. II der Verfahrenstarifverträge des Baugewerbes in den betrieblichen Geltungsbereich der Verfahrenstarifverträge. Ein Betrieb wird vom Geltungsbereich der Verfahrenstarifverträge des Baugewerbes erfasst, wenn im Kalenderjahr des Anspruchszeitraums in ihm arbeitszeitlich überwiegend Tätigkeiten ausgeführt wurden, die unter
LesenDie Sozialkassen des Baugewerbes – und die Wartung von Arbeitsmitteln
Die Wartung und die Reparatur von Arbeitsmitteln können der baulichen Haupttätigkeit als Zusammenhangstätigkeiten zuzurechnen sein. Zusammenhangstätigkeiten, die einer baulichen Haupttätigkeit dienen, sind der Haupttätigkeit auch dann zuzurechnen, wenn sie arbeitszeitlich überwiegen. Unter Zusammenhangstätigkeiten werden Vor, Neben, Nach- und Hilfsarbeiten verstanden, die den eigenen baulichen Haupttätigkeiten dienen, zu ihrer sachgerechten Ausführung
LesenBauträgerfälle – und die Ablaufhemmung beim Bauleistenden
Die Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO setzt voraus, dass der Erstattungsanspruch vor Ablauf der Festsetzungsfrist entstanden ist . In den sog. Bauträgerfällen führt ein Erstattungsanspruch des Leistungsempfängers (Bauträger) nicht zu einer Ablaufhemmung für die Steuerfestsetzung beim Bauleistenden, wenn im Zeitpunkt der Festsetzung des Erstattungsanspruchs bereits Festsetzungsverjährung beim Bauleistenden
LesenDie statischen Berechnungen eines Statikers – als Handwerkerleistung?
Für die Leistung (hier: statische Berechnung) eines Statikers kann die Steuerermäßigung nach § 35a EStG auch dann nicht gewährt werden, wenn sie für die Durchführung einer Handwerkerleistung erforderlich war. Für die Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen für Renovierungs, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer auf Antrag um 20% (§35a EStG). In
LesenBauhandwerkerverträge an der Haustür
Hin und wieder bieten Handwerker „einfachere“ Arbeitsleistungen unaufgefordert an der Haustür an. Die Reinigung und Versiegelung von Dachpfannen und Pflastersteinen oder Malerarbeiten an Holz und Fassade werden so oftmals handschriftlich vereinbart. Eine ausreichende Belehrung über das Widerrufsrecht, das Verbrauchern in Fällen solcher Haustürgeschäfte zusteht, erfolgt dabei häufig nicht. Nicht selten
LesenHonorare für Architekten- und Ingenieurleistungen – und die HOAI-Mindestsätze
Die Mindestsätze der Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) in der Fassung aus dem Jahr 2013 sind ungeachtet der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 04.07.2019 – in einem laufenden Gerichtsverfahren zwischen Privatpersonen weiterhin anwendbar. Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte in einem von der Europäischen Kommission betriebenen
LesenSozialkassenbeiträge für mehrere Monate – und die Bestimmtheit des Mahnantrags
Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO muss die Klageschrift neben einem bestimmten Antrag auch eine bestimmte Angabe des Gegenstands und des Grundes des erhobenen Anspruchs enthalten. Ob der Streitgegenstand hinreichend bestimmt ist, ist auch in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen . Der prozessuale Anspruch einer Beitragsklage
LesenBodenmarkierungsarbeiten – und die Beitragspflicht im Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft
Bodenmarkierungsarbeiten fallen nicht unter den betrieblichen Geltungsbereich der Tarifverträge über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV). Zwar hat die Arbeitgeberin mit ihren Bodenmarkierungsarbeiten, die arbeitszeitlich überwiegend durchgeführt wurden, baugewerbliche Tätigkeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV erbracht. Allerdings handelt es sich dabei um Tätigkeiten, die auch unter den Rahmentarifvertrag
LesenBodenbeschichtungsarbeiten – und die Betragspflicht zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft
Ein Betrieb mit der selbständigen Betriebsabteilung „Beschichtung von Industrieböden“ Bodenbeschichtungsarbeiten unterfallen dem betrieblichen Geltendbereich der Tarifverträge über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV). Die Pflicht der Unternehmerin, Beiträge zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft zu leisten, ergibt sich für den Zeitraum bis 30.06.2013 aus § 1 Abs. 1, Abs. 2 Abschn. II,
LesenSozialkassenbeiträge in der Bauwirtschaft – und der Klageantrag
Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO muss die Klageschrift neben einem bestimmten Antrag auch eine bestimmte Angabe des Gegenstands und des Grundes des erhobenen Anspruchs enthalten. Der prozessuale Anspruch einer Beitragsklage der Sozialkasse für gewerbliche Arbeitnehmer ist der auf der Grundlage der VTV in einem Kalendermonat anfallende Sozialkassenbeitrag.
LesenBeitragsansprüche der Sozialkassen der Bauwirtschaft – und ihr Verfall trotz Mahnbescheid
Die Beitragsansprüche der Sozialkassen der Bauwirtschaft unterliegen einer vierjährigen Verfallfrist nach § 25 Abs. 1 VTV 2004 bis 2007 II, § 24 Abs. 1 VTV 2009. Ansprüche sind ua. rechtzeitig iSd. Ausschlussfristen der VTV geltend gemacht, wenn sie in Mahnanträgen in einer den Anforderungen des § 690 Abs. 1 Nr.
LesenDämm- und Isolierarbeiten – und die Beitragspflicht zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft
Dämm-(Isolier-)Arbeiten werden vom betrieblichen Geltungsbereich der Versorgungstarifverträge des Baugewerbes (VTV) umfasst. Die Pflicht der Arbeitgeberin, Beiträge zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft zu leisten, ergibt sich für die Zeit vom 01.12.2005 bis 31.12.2009 aus § 1 Abs. 1, Abs. 2 Abschn. IV Nr. 3, Abschn. V Nr. 9, Abs. 3 Satz
LesenCorona-Soforthilfe – und ihre Rückforderung
Die Bescheide, mit denen die Bezirksregierung Düsseldorf geleistete Corona-Soforthilfen von den Empfängern teilweise zurückgefordert hat, sind nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht hat drei gegen diese Schlussbescheide gerichteten Klagen von Zuwendungsempfängern gegen das Land Nordrhein-Westfalen stattgegeben: Als im Frühjahr 2020 kleine Unternehmen und Selbständige durch verschiedene infektionsschutzrechtliche Maßnahmen
LesenSozialkassenbeiträge in der Bauwirtschaft – Verjährung und Verjährungshemmung
Die gegenüber § 195 BGB verlängerte Verjährungsfriste von vier Jahren nach § 24 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 VTV 2009 ist nach § 202 BGB wirksam . Für den Beginn der Verjährung ist auf den Zeitpunkt der Fälligkeit abzustellen, weil ein Anspruch iSv. § 199 Abs.
LesenDer Sozialkassenbeitrag in der Bauwirtschaft – und die Bestimmtheit von Mahnantrag und Klageschrift
Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO muss die Klageschrift neben einem bestimmten Antrag auch eine bestimmte Angabe des Gegenstands und des Grundes des erhobenen Anspruchs enthalten. Der prozessuale Anspruch einer Beitragsklage der Sozialkasse für gewerbliche Arbeitnehmer ist der auf der Grundlage der VTV in einem Kalendermonat anfallende Sozialkassenbeitrag.
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