Unverschuldete Baumängel

Ein Bau­un­ternehmer haftet nach einem jet­zt veröf­fentlicht­en Urteil des Bun­des­gericht­shofs auch dann für Män­gel des Bauw­erks, wenn er das Bauw­erk nach dem sein­erzeit­ige Stand der Tech­nik aus­ge­führt hat.

Unverschuldete Baumängel

Die von der ver­traglich vere­in­barten Beschaf­fen­heit abwe­ichende Leis­tung des Unternehmers ist auch dann man­gel­haft, wenn ihn kein Ver­schulden trifft, etwa weil die Aus­führung den für diese Zeit anerkan­nten Regeln der Tech­nik entspricht oder weil er nach all­ge­meinem Fach­wis­sen auf Her­stellerangaben und son­stige Infor­ma­tio­nen ver­trauen kon­nte.

Ein Werk ist gemäß §§ 13 Nr. 1 VOB/B a.F. man­gel­haft, wenn es mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhn­lichen oder nach dem Ver­trag voraus­ge­set­zten Gebrauch aufheben oder min­dern. Die Leis­tung des Auf­trag­nehmers ist nur ver­trags­gerecht, wenn sie die Beschaf­fen­heit aufweist, die für den ver­traglich voraus­ge­set­zten oder gewöhn­lichen Gebrauch erforder­lich ist. Im Rah­men der getrof­fe­nen Vere­in­barun­gen schuldet der Auf­trag­nehmer ein funk­tion­stauglich­es und zweck­entsprechen­des Werk.

BGH, Urteil vom 10. Novem­ber 2005 – VII ZR 147/04

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