Unwirksame Sicherungsabreden: Abschlagzahlungen,Sicherheitseinbehalt, Vertragserfüllungsbürgschaft

Unwirk­sa­me Siche­rungs­ab­re­den: Abschlagzahlungen,Sicherheitseinbehalt, Vertragserfüllungsbürgschaft

Abschlags­zah­lungs­re­ge­lun­gen, die vor­se­hen, dass der Auf­trag­ge­ber trotz voll­stän­dig erbrach­ter Werk­leis­tung einen Teil des Werk­lohns ein­be­hal­ten darf, kön­nen zur Unwirk­sam­keit einer Siche­rungs­ab­re­de betref­fend eine Ver­trags­er­fül­lungs­bürg­schaft füh­ren, wenn sie in Ver­bin­dung mit die­ser bewir­ken, dass die Gesamt­be­las­tung durch die vom Auf­trag­neh­mer zu stel­len­den Sicher­hei­ten das Maß des Ange­mes­se­nen über­schrei­tet . Eine zwi­schen dem

Lesen
Unwirksamkeit der Sicherungsabrede im Generalunternehmervertrag

Unwirk­sam­keit der Siche­rungs­ab­re­de im Generalunternehmervertrag

Eine Ver­trags­klau­sel im Gene­ral­un­ter­neh­mer­ver­trag, wonach nur ins­ge­samt 90 % des ver­ein­bar­ten Werk­lohns im Lau­fe des Bau­vor­ha­bens bis zu des­sen Fer­tig­stel­lung durch Abschlags­zah­lun­gen zu leis­ten ist, rest­li­che 10 % dage­gen erst nach erfolg­rei­chem Wir­k­­prin­­zip-Test, Abnah­me des Werks und Vor­la­ge der Gewähr­leis­tungs­bürg­schaft, kann in der Gesamt­schau eine gegen § 307 Abs. 1 BGB ver­sto­ßen­de Übersicherung

Lesen
Bürgschaft statt Zurückbehaltungsrecht - und ihre Rückforderung

Bürg­schaft statt Zurück­be­hal­tungs­recht – und ihre Rückforderung

Wie ist eine Ver­ein­ba­rung über die Stel­lung einer Sicher­heit aus­zu­le­gen, die allein der Abwen­dung eines Zurück­be­hal­tungs­rechts dient? Jeden­falls kann der Siche­rungs­ge­ber nach Ein­tritt der Abrech­nungs­rei­fe unmit­tel­bar auf Her­aus­ga­be der Bürg­schafts­ur­kun­de zu kla­gen. Im Rah­men der Her­aus­ga­be­kla­ge ist sodann zu prü­fen, ob die von der Siche­rungs­neh­me­rin gel­tend gemach­ten For­de­run­gen berech­tigt sind. Die

Lesen