Abmahnung und Kündigung eines Mitarbeiters

Abmah­nung und Kün­di­gung eines Mitarbeiters

Arbeits­recht ist von hohem Belang in Ihrem All­tag als Arbeit­neh­mer oder Vor­ge­setz­ter. Wenn Sie einem Ange­stell­ten kün­di­gen möch­ten, oder wenn Ihnen als Arbeit­neh­mer frist­los gekün­digt wird, gibt es vie­le Vor­aus­set­zun­gen die beach­tet wer­den müs­sen, damit die Kün­di­gung wirk­sam ist. Vor allem in Hand­werks­be­trie­ben sind die Rege­lun­gen zum Arbeits­recht nicht immer

Lesen
Kündigung eines Bauvertrages aus wichtigem Grund - und der Vergütungsanspruch

Kün­di­gung eines Bau­ver­tra­ges aus wich­ti­gem Grund – und der Vergütungsanspruch

Der Ver­gü­tungs­an­spruch aus § 649 S. 2 BGB besteht nicht, wenn der Werk­ver­trag aus wich­ti­gem Grund gekün­digt wur­de. Eine Kün­di­gung aus wich­ti­gem Grund führt viel­mehr zur sofor­ti­gen Ver­trags­be­en­di­gung, ohne dass dem Werk­un­ter­neh­mer ein Anspruch hin­sicht­lich der von ihm noch nicht erbrach­ten Leis­tung zusteht . Für ein außer­or­dent­li­ches Kün­di­gungs­recht des Bestel­lers aus wich­ti­gem Grund ist

Lesen
Kündigung im Kleinbetrieb - und das Problem der Altersdiskriminierung

Kün­di­gung im Klein­be­trieb – und das Pro­blem der Altersdiskriminierung

Eine alters­dis­kri­mi­nie­ren­de Kün­di­gung ist im Klein­be­trieb nach § 134 BGB iVm. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirk­sam. Ist bei einer Kün­di­gung gegen­über einer Arbeit­neh­me­rin auf­grund von ihr vor­ge­tra­ge­ner Indi­zi­en eine unmit­tel­ba­re Benach­tei­li­gung wegen des Lebens­al­ters nach § 22 AGG zu ver­mu­ten und gelingt es dem Arbeit­ge­ber nicht, die­se Vermutung

Lesen
Vergütungsabrechnung nach Kündigung des Bauvertrages

Ver­gü­tungs­ab­rech­nung nach Kün­di­gung des Bauvertrages

Eine Kla­ge auf Ver­gü­tung der erbrach­ten Leis­tun­gen nach einer Kün­di­gung des Bau­ver­tra­ges kann, wenn der Auf­trag­ge­ber dem nicht wider­spricht, auf eine Abrech­nung gestützt wer­den, wonach vom ver­ein­bar­ten Werk­lohn die unstrei­ti­gen Dritt­un­ter­neh­mer­kos­ten für die Fer­tig­stel­lung des Bau­werks abge­zo­gen wer­den. Ein Wider­spruch gegen die­se Abrech­nung ist unbe­acht­lich, wenn der Auf­trag­ge­ber nicht geltend

Lesen
Kündigung des Bauvertrages – und die Bauhandwerkersicherung

Kün­di­gung des Bau­ver­tra­ges – und die Bauhandwerkersicherung

Ein Bau­un­ter­neh­mer kann auch nach einer Kün­di­gung des Bau­ver­trags noch eine Sicher­heit für die noch nicht bezahl­te Ver­gü­tung gemäß § 648a Abs. 1 BGB ver­lan­gen. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof in sei­ner ers­ten Ent­schei­dung zu der durch das For­de­rungs­si­che­rungs­ge­setz geän­der­ten Fas­sung des § 648a Abs. 1 BGB. Die Beklag­te, die die Klägerin

Lesen
Außerordentliche Kündigung und Fristsetzung beim Bauvertrag

Außer­or­dent­li­che Kün­di­gung und Frist­set­zung beim Bauvertrag

Die außer­or­dent­li­che Kün­di­gung des Bau­ver­tra­ges durch den Auf­trag­ge­ber gemäß § 8 Abs. 3 i.V.m. § 5 Abs. 4 VOB/​B wegen trotz Auf­for­de­rung nicht frist­ge­rech­ter Anzei­ge der Leis­tungs­be­reit­schaft ist aus­nahms­wei­se dann berech­tigt, wenn die recht­zei­ti­ge Erfül­lung durch Hin­der­nis­se ernst­haft in Fra­ge gestellt wird, die im Ver­ant­wor­tungs­be­reich des Auf­trag­neh­mers lie­gen, und dem Auf­trag­ge­ber ein weiteres

Lesen
Werklohnanspruch nach Kündigung eines Werkvertrages

Werk­lohn­an­spruch nach Kün­di­gung eines Werkvertrages

Der Unter­neh­mer kann sei­nen Anspruch auf Ver­gü­tung nach einer frei­en Kün­di­gung des Werk­ver­trags nur dann auf die Ver­mu­tung in § 649 Satz 3 BGB stüt­zen, wenn er den Teil der ver­ein­bar­ten Ver­gü­tung dar­legt, der auf den noch nicht erbrach­ten Teil der Werk­leis­tung ent­fällt. Denn die­ser Teil und nicht die gesam­te vereinbarte

Lesen