Austausch von Gewährleistungsbürgschaft und Barsicherheit beim VOB-Vertrag

Austausch von Gewährleistungsbürgschaft und Barsicherheit beim VOB-Vertrag

Eine ein­be­hal­tene Bar­sicher­heit hat der Auf­tragge­ber als­bald auszuzahlen, wenn er eine als zum Aus­tausch gestellte und geeignete Gewährleis­tungs­bürgschaft ent­ge­gengenom­men hat1. Nach § 17 Nr. 3 VOB/B (2002) war die Unternehmerin berechtigt, den Sicher­heit­sein­be­halt durch Stel­lung ein­er Gewährleis­tungs­bürgschaft auszu­tauschen. Die Parteien haben ihrem Bau­ver­trag die VOB/B in der sein­erzeit gülti­gen Fas­sung

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Gewährleistungseinbehalt - und die baustellenübergreifende Aufrechnung

Gewährleistungseinbehalt — und die baustellenübergreifende Aufrechnung

Gegen den Anspruch auf Auszahlung des Gewährleis­tung­sein­be­halts ist eine Aufrech­nung des Auf­tragge­bers mit Ansprüchen aus einem anderen Bau­vorhaben in der Regel nicht zuläs­sig1. Für die Kon­stel­la­tion, dass der Auf­trag­nehmer zum Zwecke der Ablö­sung eines vere­in­barten Sicher­heit­sein­be­halts eine Gewährleis­tungs­bürgschaft stellt, der Auf­tragge­ber diese ent­ge­gen­nimmt, den Barein­be­halt jedoch nicht aus­bezahlt, son­dern gegen

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