Austausch von Gewährleistungsbürgschaft und Barsicherheit beim VOB-Vertrag

Aus­tausch von Gewähr­leis­tungs­bürg­schaft und Bar­si­cher­heit beim VOB-Ver­trag

Eine ein­be­hal­te­ne Bar­si­cher­heit hat der Auf­trag­ge­ber als­bald aus­zu­zah­len, wenn er eine als zum Aus­tausch gestell­te und geeig­ne­te Gewähr­leis­tungs­bürg­schaft ent­ge­gen­ge­nom­men hat . Nach § 17 Nr. 3 VOB/​B (2002) war die Unter­neh­me­rin berech­tigt, den Sicher­heits­ein­be­halt durch Stel­lung einer Gewähr­leis­tungs­bürg­schaft aus­zu­tau­schen. Die Par­tei­en haben ihrem Bau­ver­trag die VOB/​B in der sei­ner­zeit gül­ti­gen Fas­sung

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Gewährleistungseinbehalt - und die baustellenübergreifende Aufrechnung

Gewähr­leis­tungs­ein­be­halt – und die bau­stel­len­über­grei­fen­de Auf­rech­nung

Gegen den Anspruch auf Aus­zah­lung des Gewähr­leis­tungs­ein­be­halts ist eine Auf­rech­nung des Auf­trag­ge­bers mit Ansprü­chen aus einem ande­ren Bau­vor­ha­ben in der Regel nicht zuläs­sig . Für die Kon­stel­la­ti­on, dass der Auf­trag­neh­mer zum Zwe­cke der Ablö­sung eines ver­ein­bar­ten Sicher­heits­ein­be­halts eine Gewähr­leis­tungs­bürg­schaft stellt, der Auf­trag­ge­ber die­se ent­ge­gen­nimmt, den Bar­einbe­halt jedoch nicht aus­be­zahlt, son­dern

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