Der Kalkulationsirrtum im Angebot gegenüber einem öffentlichen Auftraggeber

Der Kalkulationsirrtum im Angebot gegenüber einem öffentlichen Auftraggeber

Einem öffentlichen Auf­tragge­ber kann es ver­wehrt sein, auf ein Ange­bot den Zuschlag zu erteilen, das nur infolge eines Kalku­la­tion­sir­rtums des Anbi­eters außeror­dentlich gün­stig aus­ge­fall­en war. In dem jet­zt vom Bun­des­gericht­shof entsch­iede­nen Fall hat­te der Bieter bes­timmte Straßen­bauar­beit­en zu einem Preis von rd. 455.000 € ange­boten. Das näch­st­gün­stig­ste Ange­bot belief sich

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Preisgleitklausel in öffentlichen Bauaufträgen

Preisgleitklausel in öffentlichen Bauaufträgen

Eine Stoff­preis­gleitk­lausel des öffentlichen Auf­tragge­bers von Bauleis­tun­gen ist über­raschend und wird nicht Ver­trags­be­standteil, wenn sie ohne aus­re­ichen­den Hin­weis den Auf­trag­nehmer zur Ver­mei­dung erhe­blich­er Nachteile bei Stoff­preis­senkun­gen dazu anhält, bere­its bei sein­er Kalku­la­tion von üblichen Grund­sätzen abzuwe­ichen. Dabei kann es für den Bun­des­gericht­shof dahin­ste­hen, ob es sich bei der Stoff­preis­gleitk­lausel um

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