Grab­mal ohne Handwerksrolle

Das blo­ße Auf­stel­len von fer­ti­gen Grab­ma­len auf einem Fried­hof ist kei­ne wesent­li­che Teil­tä­tig­keit des Stein­metz- und Stein­bild­hau­er­hand­werks; sie darf auch ohne Ein­tra­gung in die Hand­werks­rol­le im ste­hen­den Gewer­be selb­stän­dig aus­ge­übt werden.

Grab­mal ohne Handwerksrolle

Wesent­lich im Sin­ne des § 1 Abs. 2 Satz 1 HwO sind Tätig­kei­ten, die nicht nur fach­lich zu dem betref­fen­den Hand­werk gehö­ren, son­dern gera­de den Kern­be­reich die­ses Hand­werks aus­ma­chen und ihm sein essen­ti­el­les Geprä­ge ver­lei­hen. Arbeits­vor­gän­ge, die aus der Sicht des voll­hand­werk­lich arbei­ten­den Betrie­bes als unter­ge­ord­net erschei­nen, also ledig­lich einen Rand­be­reich des betref­fen­den Hand­werks erfas­sen, recht­fer­ti­gen die Annah­me eines hand­werk­li­chen Betrie­bes hin­ge­gen nicht.

Das Kri­te­ri­um der Wesent­lich­keit nach § 1 Abs. 2 HwO wird auch nach der Novel­le 2004 der Hand­werks­ord­nung nicht durch ein Kri­te­ri­um der Gefahr­ge­neigt­heit ergänzt oder ersetzt. Auch grund­sätz­lich gefahr­ge­neig­te Tätig­kei­ten sind nicht zwin­gend wesent­li­che Tätig­kei­ten im Sin­ne des § 1 Abs. 2 HwO.

Nie­der­säch­si­sches Ober­ver­wal­tungs­ge­richt, Beschluss vom 11. März 2010 – 8 LB 9/​08

Grabmal ohne Handwerksrolle