Der fehlerhaft programmierte Aufzug

Eine von dem Hote­lier mit dem Umbau zu einem Hotel­be­trieb beauf­tragte Gen­er­alun­ternehmerin haftet dem Grunde nach für einge­tretene Per­so­n­en­schä­den infolge fehler­hafter Pro­gram­mierung des instal­lierten Hote­laufzugs.

Der fehlerhaft programmierte Aufzug

In dem jet­zt vom Ober­lan­des­gericht Hamm entsch­iede­nen Rechtsstre­it baute die beklagte Gen­er­alun­ternehmerin aus dem Ruhrge­bi­et im Auf­trag des Hote­liers ein ost­deutsches his­torisches Gebäude zu einem Hotel und Kon­gress­cen­ter um und instal­lierte dort – durch eine Sub­un­ternehmerin – eine Hote­laufzugsan­lage. Nach Auf­nahme des Hotel­be­triebes trat im Okto­ber 2006 aus den Rohrleitun­gen der Fer­n­wärmean­lage im Untergeschoss des Hotels mas­siv Heißwass­er aus. Auf­steigen­der Wasser­dampf löste Bran­dalarm aus, was dazu führte, dass der Hote­laufzug automa­tisch ins Erdgeschoss gefahren wurde und dort mit geöffneten Türen ste­hen blieb. Drei Hotel­gäste bestiegen den Aufzug und fuhren – wegen eines erneuten Alarms – nicht, wie gewün­scht, in das Ober–, son­dern automa­tisch in das Untergeschoss. Beim Öff­nen der Aufzugstür drang Heißwass­er in die Kabine und ver­let­zte die Hotel­gäste schw­er; sie zogen sich Ver­bren­nun­gen drit­ten Grades zu. Der Ver­sicher­er des Hote­liers zahlte den Hotel­gästen Schmerzens­geld und Behand­lungskosten in Höhe von mehr als 360.000 Euro und verk­lagte die Gen­er­alun­ternehmerin auf Ersatz dieser Kosten.

Dem Grunde nach zu Recht, befand das Ober­lan­des­gericht Hamm und bestätigte insoweit die erstin­stan­zliche Entschei­dung des Landgerichts Essen. Die Werkleis­tung der Gen­er­alun­ternehmerin sei man­gel­haft, weil die Aufzugss­teuerung nicht sach- und fachgerecht pro­gram­miert war und nicht den maßge­blichen Regeln der Tech­nik entsprach. Der Aufzug hätte nach der automa­tis­chen Fahrt infolge des Bran­dalarms im Erdgeschoss mit offe­nen Türen ste­hen bleiben müssen und hätte sich nicht mehr in Bewe­gung set­zten dür­fen. Denn dies sei, nach den Aus­führun­gen des Sachver­ständi­gen, mit erhe­blichen Gefahren für die Fahrzeu­g­in­sassen ver­bun­den.

Ober­lan­des­gericht Hamm, Urteil vom 15. Novem­ber 2011 – I-21 U 167/10

Der fehlerhaft programmierte Aufzug